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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dinauer GmbH für Onlineaufträge

 

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

  1. Verträge werden ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung geschlossen.
  2. Sie kommen zustande zwischen dem Besteller (nachfolgend: Auftraggeber) und der Firma Dinauer GmbH (nachfolgend Auftragnehmer), Sitz der Gesellschaft: DE-82152 Planegg, Handelsregister München B 64053. Geschäftsführer: Josef Lutz, Robert-Koch-Str. 1b, DE-82152 Planegg, Deutschland, über die Webseite „www.dinauer.digital“.

    Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Unternehmer als auch Verbraucher. Abweichende, ergänzende oder entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zu gestimmt. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.


§ 2 Anmeldung

  1. Bestellungen erfordern die elektronische Anmeldung des Auftraggebers. Diese hat mittels des auf der Website des Auftragnehmers vorhandenen Anmeldeformulars zu erfolgen. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Auftraggeber vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
  2. Zu Bestellungen berechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Der Auftragnehmer kann vom Auftraggeber die Vorlage einer Kopie des Personalausweises verlangen.


§ 3 Vertragsschluss

Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Die Vertragsannahme und der damit einhergehende Vertragsschluss erfolgt, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.


§ 4 Lieferung; Versand

Sofern nichts anderes vereinbart ist, liefert der Auftragnehmer an die vom Auftraggeber angegebene Rechnungsadresse.


§ 5 Preise; Versandkosten

  1. Die Zahlung hat sofort nach Erhalt der Rechnung ohne jeden Abzug zu erfolgen. Eine etwaige Skontovereinbarung bezieht sich nicht auf Fracht, Porto, Versicherung oder sonstige Versandkosten. Die Rechnung wird unter dem Tag der Lieferung, Teillieferung oder Lieferbereitschaft (Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt.
  2. Wird nach Vertragsabschluss erkennbar, dass die Erfüllung des Zahlungsanspruchs durch die mangelnde Leistungsfähigkeit des Auftraggebers gefährdet wird, so kann der Auftragnehmer Vorauszahlung verlangen, noch nicht ausgelieferte Ware zurückhalten sowie die Weiterarbeit einstellen. Diese Rechte stehen dem Auftragnehmer auch zu, wenn der Auftraggeber sich mit der Bezahlung von ordnungsgemäßen Lieferungen in Verzug befindet, die auf demselben rechtlichen Verhältnis beruhen. § 321 II BGB bleibt unberührt.
  3. Zahlt der Auftraggeber binnen 10 Tagen nach Rechnungserhalt den Preis einschließlich der Nebenkosten gem. § 5 nicht, kommt er auch ohne Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen.


§ 6 Preisänderungen; Stornierung

  1. Änderungswünsche auf Anlass des Auftraggebers, die nach Auftragsannahme durch den Auftragnehmer, werden berechnet. Vom Auftraggeber gewünschte Änderungen (z.B. Änderung der Auftragsdaten) werden pauschal mit 11,90 € (inkl. MwSt.) in Rechnung gestellt sofern keine andere schriftliche Vereinbarung besteht.
  2. Ist der Auftraggeber Verbraucher i.S.d. § 13 BGB und veranlasst der Auftraggeber die Stornierung des Auftrags oder liefert der Auftraggeber die druckreifen Druckdaten nicht bis zum vereinbarten Termin, wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 11,90 (inkl. MwSt.) erhoben. Die Bearbeitungsgebühr wird mit der durch den Auftraggeber geleisteten Zahlung verrechnet. Dem Auftraggeber ist der Nachweis eines geringeren Schadens gestattet.
  3. Ist der Auftraggeber Unternehmer i.S.d. § 14 Abs. 1 BGB und veranlasst der Auftraggeber die Stornierung des Auftrags oder liefert der Auftraggeber die druckreifen Druckdaten nicht bis zum vereinbarten Termin, wird eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 10,00 (netto) erhoben. Die Bearbeitungsgebühr wird mit der durch den Auftraggeber geleisteten Zahlung verrechnet.


§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.


§ 8 Zahlung

  1. Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss (§ 3) zur Zahlung fällig.
  2. Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Auftraggebers mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten.


§ 9 Widerrufsrecht

Der Auftraggeber, der Verbraucher ist, hat ein Widerrufsrecht, es sei denn, es sind Waren zu liefern,
- die nach Spezifikation des Auftraggebers angefertigt oder auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind,
- die auf Grund ihrer Beschaffenheit für die Rücksendung ungeeignet sind, schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.
IM FALL DES WIDERRUFS HAT DER AUFTRAGGEBER DIE KOSTEN DER RÜCKSENDUNG ZU TRAGEN, WENN DIE GELIEFERTE WARE DER BESTELLTEN ENTSPRICHT.
Wegen der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung im Anhang I verwiesen.


§ 10 Aufrechnung; Zurückbehaltung

Der Auftraggeber darf nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er nur berechtigt, sofern sein fälliger Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


§ 11 Beanstandungen/Gewährleistungen

  1. Ist die Leistung bzw. die gelieferte Ware mangelhaft, gelten vorbehaltlich des § 12 die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
  2. Offensichtliche Mängel sind binnen einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.
  3. Zulieferungen (auch Datenträger, übertragene Daten) durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des Auftragnehmers. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist berechtigt eine Kopie anzufertigen.


§ 12 Haftung

  1. Der Auftragnehmer haftet
    – für die schuldhafte Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
    – für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte sonstige Schäden, auch wenn die Pflichtverletzung auf entsprechend schuldhaftem Verhalten eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruht.
  2. Der Auftragnehmer haftet ferner
    – bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auch durch seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Auftraggeber vertrauen dürfen. Eine Haftung insoweit ist auf den nach Art des Produkts vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
  3. Der Auftragnehmer haftet schließlich
    – bei arglistig verschwiegenen Mängeln und übernommener Garantie für die Beschaffenheit der Ware sowie
    – bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.
  4. Im Übrigen ist die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen. Das gilt auch für die Haftung für eine ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Vertriebssystems; die Datenkommunikation über das Internet kann auch nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden.


§ 13 Verjährung

  1. Ansprüche des Auftraggebers auf Gewährleistung verjähren vorbehaltlich der §§ 444, 639 BGB in zwei Jahren, beginnend mit der Ablieferung der Ware. Schadensersatzansprüche wegen Mangelhaftigkeit verjähren in einem Jahr, beginnend mit der Ablieferung der Ware, es sei denn, sie begründen eine Haftung nach § 12 Abs. 1 bis 3. § 12 Abs. 1 bis 3 unterfallende Ansprüche unterliegen der gesetzlichen Verjährung.
  2. Sonstige Schadensersatzansprüche verjähren in zwei Jahren. Der Verjährungsbeginn richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.


§ 14 Datenherausgabe; Archivierung

  1. Dem Auftragnehmer zur Durchführung des Auftrags übermittelte Daten, Datenträger und ähnliche Materialien werden nicht zurückgegeben, sondern nach Vertragserfüllung vernichtet, es sei denn, der Auftraggeber vereinbart gesondert mit dem Auftragnehmer die Archivierung gem. Abs. 2 der zum Zwecke der Auftragsabwicklung übermittelten Daten oder äußert den ausdrücklichen Wunsch zur Rücksendung. Die Kosten der Rücksendung trägt in jedem Fall der Auftraggeber.
  2. Die übermittelten Daten, Datenträger und ähnlichen Materialien werden vom Auftragnehmer nur nach ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts an den Auftraggeber oder seinen Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert.


§ 15 Gewerbliche Schutzrechte/Urheberrechte/Nutzungsrechte

  1. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Patentrechte und dergleichen verletzt werden. Der Auftraggeber erklärt, dass er im Besitz der Vervielfältigungs- und Reproduktionsrechte der übermittelten Unterlagen und Daten ist. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer in derartigen Fällen von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzungen freizustellen.
  2. Für im Rahmen des Auftragsverhältnisses erbrachte kreative Leistungen, denen Urheberrechtsschutz nach dem UrhG zukommt, werden über die Auftragsabwicklung vom den Auftraggeber keine Nutzungsrechte erworben, eine Übertragung von Nutzungsrechten findet weder entgeltlich noch unentgeltlich statt.


§ 16 Datenschutz

Näheres regelt unsere Datenschutzerklärung. Siehe Link oder Anhang II dieser AGB.


§ 17 Anwendbares Recht; Gerichtsstand; Schlussbestimmung

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Auftraggeber seinen gewöhnlichen Wohnsitz hat, bleiben unberührt.
  2. Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Firmensitz des Auftragnehmers in München. Zuständig ist das Gericht am Firmensitz des Auftragnehmers auch, wenn der Auftraggeber Verbraucher ist und seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, ändert das nichts an der Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen.

Stand: 06. März 2020


———— Anhang I ————

Kundeninformationen und Widerrufsbelehrung

Soweit Sie auf unserer Homepage Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:
  1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
  2. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.
  3. Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Der Zugang Ihrer Bestellung wird automatisch per E-Mail bestätigt. Im Falle der Annahme ihres Angebots versenden wir an Sie eine schriftliche Auftragsbestätigung. Damit kommt der Vertrag zwischen Ihnen und uns zustande.
  4. Etwaige Eingabefehler bei der Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
  5. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Enthalten sind die von Ihnen zu tragenden Versandkosten. Ausführliche Informationen enthält § 5 der AGB.
  6. Der Kaufpreis/die Vergütung wird mit Vertragsschluss fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl mittels der auf der Website angegebenen Zahlungsarten.
  7. Für den Fall, dass Sie Verbraucher sind, haben Sie ein Widerrufsrecht.
  8. Sofern Sie Unternehmer i.S.d. § 14 Abs. 1 BGB sind und bei Abschluss dieses Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handeln, besteht dieses Widerrufsrecht nicht.

    9. --- Widerrufsbelehrung ---

    Widerrufsrecht

    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

    Dinauer GmbH
    Robert-Koch-Str. 1b
    DE-82152 Planegg
    E-Mail: dms [at] dinauer [punkt] de

    Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn der Auftragnehmer Waren zu liefern hat, die nach Spezifikation des Auftraggebers angefertigt oder auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind oder Waren zu liefern sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit für die Rücksendung ungeeignet sind, schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Ein Widerrufsrecht besteht auch dann nicht, wenn Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte zu liefern sind.

    Widerrufsfolgen

    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

    --- Ende der Widerrufsbelehrung ---

  9. Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelungen des Datenschutzes in unseren AGB.
  10. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

    11. Dinauer GmbH - Ihr Drucker
    Robert-Koch-Str. 1b, DE-82152 Planegg
    Tel.: +49 (0)89 800 99 90
    E-Mail: info [at] dinauer [punkt] de
    Geschäftsführer: Josef Lutz
    Handelsregister: München B 64053; Sitz: DE-82152 Planegg | USt-IdNr.: DE 128 220 893

Stand: 06. März 2020


———— Anhang II ————

Datenschutzerklärung

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserer Website. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten. Wir bitten sie daher, diese Datenschutzerklärung sorgfältig zu lesen. Wir passen diese Datenschutzerklärung von Zeit zu Zeit ohne vorherige Ankündigung an eine veränderte Gesetzgebung oder Rechtsprechung an.

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Warenbestellung oder bei Eröffnung eines Kundenkontos freiwillig mitteilen. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.

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Stand: 06 März 2020

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